Positive Aspekte der Legalisierung von Cannabis
Die Frage nach der Legalisierung von Cannabis in Deutschland ist seit langem ein kontrovers diskutiertes Thema. Während die einen argumentieren, dass eine Legalisierung zu einem besseren Schutz der Gesundheit und der individuellen Freiheit führen würde, sehen andere in einer Legalisierung einen Verstoß gegen internationale Abkommen und ein Risiko für die Gesundheit und das Wohlergehen der Gesellschaft. Vor diesem Hintergrund haben Strafrechtler der Universität Nimwegen eine Untersuchung durchgeführt, die zeigt, dass die Legalisierung von Cannabis in Deutschland europarechtlich und völkerrechtlich möglich ist, wenn bestimmte Rahmenbedingungen erfüllt sind.
Europarechtliche und völkerrechtliche Bedenken
Zu dem Ergebnis, dass die geplante Legalisierung von Cannabis in Deutschland gegen europäische und internationale Vereinbarungen verstößt, kommt hingegen ein von Bayern in Auftrag gegebenes Gutachten. Der Rechtsprofessor Bernhard Wegener von der Universität Erlangen-Nürnberg argumentiert, dass eine umfassende Legalisierung von Cannabis ein „vertragswidriger Verstoß gegen die UN-Drogenkonventionen“ wäre. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) lehnt eine Legalisierung von Cannabis wegen der damit verbundenen gesundheitlichen Risiken strikt ab.
Legalisierung an Bedingungen knüpfen
Zu einem anderen Ergebnis kommen die Strafrechtlerin und Kriminologin Prof. Masha Fedorova und ihr Kollege Prof. Piet Hein van Kempen von der Radboud Universität in Nijmegen. Sie argumentieren, dass eine Legalisierung gerechtfertigt wäre, wenn ein staatlich kontrolliertes Lizenzsystem für Cannabis zu Genusszwecken dazu beitragen könnte, die individuelle und öffentliche Gesundheit, die öffentliche Sicherheit und/oder die Prävention von Gewaltverbrechen wirksamer zu schützen als prohibitive Ansätze für Cannabis zu Genusszwecken. Eine Legalisierung würde demnach dem Ziel des EU-Rahmenbeschlusses nicht zuwiderlaufen, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt sind. So müsste Deutschland den grenzüberschreitenden Drogenhandel unterbinden und Vorkehrungen gegen einen Cannabis-Tourismus treffen. Zudem müsste das Lizenzsystem einen Beitrag zur Suchtprävention leisten und verwaltungs- und strafrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung und Ahndung des grenzüberschreitenden illegalen Drogenhandels vorsehen.
Chancen und Herausforderungen der Legalisierung
Die Debatte um die Legalisierung von Cannabis in Deutschland wird voraussichtlich noch länger andauern. Während das Gutachten aus Bayern Bedenken aufwirft, zeigt die Studie der Strafrechtler aus Nijmegen, dass eine Legalisierung unter bestimmten Bedingungen möglich wäre. Es bleibt abzuwarten, ob sich die Bundesregierung für eine Legalisierung entscheiden wird und ob
